Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für www.lackpflegshop.de und Co-Domains

 
Inhaber:


Lackpflegeshop.de

Sascha Steffen

Handels- & Vermittlungsagentur

Am Rothenberg 7a

31061 Alfeld


Inhaber:
(im folgenden kurz „Lackpflegeshop.de“ genannt)


§1 Allgemeines - Geltungsbereich


1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Lackpflegeshop.de und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

4. Wird durch das Verschulden des Bestellers Ware an Lackpflegeshop.de zurück gesendet (z.B. Nichtannahme, etc.), ist Lackpflegeshop.de berechtigt, dem Besteller eine Aufwandspauschale in Höhe von 10,00 Euro zzgl. entstandener Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren in Rechnung zu stellen. Dies ist unabhängig von der Höhe des Bestellwertes und auch bei Bestellungen gültig die Aufgrund der Bestellhöhe ursprünglich Versandkostenfrei ausgeliefert wurden.


§2 Vertragsschluß


1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Lackpflegeshop.de wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3. Lackpflegeshop.de ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang bei Lackpflegeshop.de anzunehmen. Lackpflegeshop.de ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Lackpflegeshop.de ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

4. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluß zugesandt.


§3 Eigentumsvorbehalt


1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Lackpflegeshop.de das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Lackpflegeshop.de das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt als vereinbart.

2. Lackpflegeshop.de ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten.

3. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern.


§4 Rückgaberecht


1. Der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

2. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von € 40,00 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehenden Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Um als " neu zu gelten", müssen die Ware in einem ungebrauchten, einwandfreien und sauberen, orginalverpacktem Zustand sein.



§5 Vergütung


1. Der angegebene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich der ausgewiesenen Versandkosten. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet. Der Kunde kann den Preis per Nachnahme oder per Vorkasse sowie angebotener Zahlungssysteme leisten. Lackpflegeshop.de behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

2. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Lackpflegeshop.de anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.


§6 Gefahrübergang


1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.


§7 Gewährleistung


1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Lackpflegeshop.de ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet Lackpflegeshop.de für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziff. 1 und 2 dieser AGB. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

3. Unternehmer müssen Lackpflegeshop.de offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn Lackpflegeshop.de grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von Oldtimer-Tools zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von Lackpflegeshop.de nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.


§8 Haftungsbeschränkungen- und Freistellung


1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Lackpflegeshop.de auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Lackpflegeshop.de. Gegenüber Unternehmen haftet Lackpflegeshop.de bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Lackpflegeshop.de zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

3. Soweit Lackpflegeshop.de mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Lackpflegeshop.de für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Lackpflegeshop.de macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern Lackpflegeshop.de Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Lackpflegeshop.de den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

4. Der Kunde stellt Lackpflegeshop.de von allen Nachteilen frei, die Lackpflegeshop.de durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.


§9 Datenschutz


1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzinformation"). Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe "datenschutzrechtliche Einwilligung").


§10 Urheber-/Markenrechte


1. Alle Rechte vorbehalten: Texte, Bilder, Sound, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Websites unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Websites darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige unserer Websites enthalten Bilder, die dem Copyright Dritter unterliegen. Soweit nicht anderes angegeben, sind alle Markenzeichen auf unseren Websites markenrechtlich geschützt. Durch unsere Websites wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.

2. Fremdmarken werden von Lackpflegeshop.de lediglich zur Identifizierung der Produkte durch den Verbraucher verwendet. Die Markenrechte liegen allein beim jeweiligen Inhaber.


§11 Schlußbestimmungen


1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Oldtimer-Tools. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt. Die Firma Lackpflegeshop.de kann trotz höchster Sorgfalt nicht für die Richtigkeit der wiedergegebenen Informationen sowie die permanente technische Erreichbarkeit garantieren. Insbesondere kann keine Haftung für den Inhalt von extern verlinkten Websites übernommen werden, von deren Inhalten distanziert sich die Firma Lackpflegeshop.de ausdrücklich. Die Firma Lackpflegeshop.de behält sich das Recht vor, Inhalt und Gestaltung der von ihr betriebenen Websites jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern.

Widerrufsbelehrung

Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung:

1. Widerrufsrecht Sie können als Verbraucher (§ 13 BGB) Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang der Waren, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder die rechtzeitige Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die folgende Adresse, per E-Mail, Fax oder Brief: Lackpflegeshop.de Am Rothenberg 7a, 31061 Alfeld  E-Mail: service@lackpflegeshop.de. Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre verursacht ist. Im übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie PC- und Videospiele sowie Software nehmen wir nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurück. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ende der Widerrufsbelehrung.


Informationen zum Vertragsabschluss


1. Informationen zum Anbieter Die Internet-Seite www.lackpflegeshop.de und die Co-Domains sind ein Angebot von:  Lackpflegeshop.de Am Rothenberg 7a, 31061 Alfeld  E-Mail: service@lackpflegeshop.de. Hier können Sie auch Beanstandungen vorbringen.


2. Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung:

1. Widerrufsrecht Sie können als Verbraucher (§ 13 BGB) Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang der Waren, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder die rechtzeitige Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail oder Brief. Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.


2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache – wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre – verursacht ist. Im Übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ende der Widerrufsbelehrung


3. Informationen zur Gewährleistung und zu Garantien Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen.


4. Informationen zu einzelnen Bestimmungen des Vertrages Es gilt das bürgerliche Gesetzbuch
b) Merkmale der Waren und Dienstleistungen, Preisangaben sind unmittelbar im Zusammenhang mit dem angebotenen Produkt beschrieben. Teilweise können Sie eine Auswahl treffen.
c) Zahlung und Erfüllung In der Regel erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands nur per Nachnahme oder Vorkasse.
d) Technische Schritte zum Zustandekommen des Vertrages/Fehlerkorrektur Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in folgender Weise zustande:
1. Sie können aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren in den Warenkorb mittels eines Links „Warenkorb“ legen.
2. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie ändern oder ihn ganz leeren, wenn Sie in der Menüleiste den Menüpunkt Warenkorb und dort „Anzeigen“ aufrufen. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatur vorgenommen werden.
3. Durch Anklicken des Buttons "Kasse" werden Sie auf eine Seite weitergeleitet, in der Sie nach der Annahme unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Bestätigung der Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung und der Betätigung des Buttons „Bestätigung“ durch Auswahl der Zahlungs- und Versandart, der Eingabe Ihres Namens, der Lieferanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie der Zahlungsweise die Bestellung der Ware vornehmen.
4. Sie haben nun nach Betätigung des Buttons „Fortfahren“ noch einmal die Möglichkeit, Änderungen an Ihren Lieferdaten und der Zahlungsweise und auch Änderungen an dem Inhalt des Warenkorbs vorzunehmen. Am Ende dieser Seite finden Sie einen Button „Bestellung absenden“, Klicken Sie auf diesen Button, so geben Sie gegenüber sakudo.de eine verbindliche Erklärung über die Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Gleichzeitig akzeptieren Sie die Wiederrufsblehrung, die Sie an dieser Stelle noch einmal einsehen können. Der Eingang der Bestellung wird Ihnen unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über die Webseite angezeigt. Der Vertragsschluss erfolgt nach Annahme der Bestellung durch uns und Versand einer Bestätigung per E-Mail. Wählen Sie anstelle des Buttons "Bestellung absenden" den Button "Zurück", kommt ein Vertrag nicht zustande.

Datenschutzerklärung

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3. Auskunftsrecht Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Sicherheitshinweis: Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
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Stand:01.07.2011